SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/13 vom 20. Oktober 2020 , Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2020 - Sg Versicherungsgericht (2020)
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG; Erlass einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen Kann der EL-Bezüger von einer Veränderung einer anrechenbaren Einnahme nicht oder nicht rechtzeitig gewusst haben, hat er i.d.R. nicht um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges gewusst; auf jeden Fall kann er seine Meldepflicht nicht verletzt haben. Damit ist die Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Bezugs der unrechtmässigen Leistungen erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2020, EL 2019/13).